Es geht wieder auf die Straße. In der Nacht auf den 1. Mai wird es in Backnang eine Kundgebung zur Krisenpolitik geben. Gegen Ausgangssperren, Querdenker – für Umverteilung und freie Impfpatente!
Wer hat der gibt – Solidarische Krisenlösung statt autoritärer Symbolpolitik. Aber lest den Aufruf selbst:
Seit über einem Jahr ist die Welt im Ausnahmezustand. Das Corona-Virus hat fest geglaubte Säulen ins Wanken gebracht und beschleunigt die Entwicklung zahlreicher Prozesse.
War es anfangs die „Solidarität“ welche uns durch die Krise tragen sollte, so wird immer deutlicher dass die Krise auf dem Rücken der sozial Schwächeren und Marginalisierten ausgetragen wird. Mit der Wiedereinführung des Ausgangssperre wurde dies direkt spürbar.
Während auf der einen Seite für die Profite von Unternehmen gearbeitet werden soll, wird das Privatleben weitgehend eingeschränkt. Zumal es einen Unterschied macht, ob in einer engen Wohngemeinschaft, einem der wenigen Frauenhäuser, Geflüchtetenlager oder in einer Villa am Stadtrand gelebt wird.
Weltweit sind 200 Millionen Menschen in die extreme Armut abgerutscht, während das Vermögen der Superreichen während Corona um 15% gestiegen ist. In Deutschland mussten 15,5 Millionen Haushalte Umsatzeinbußen hinnehmen. Das kapitalistische Wirtschaftssystem zeigt in der Krise in voller Deutlichkeit seine asoziale Seite.
Statt leerstehenden Wohnraum zu nutzen, werden Menschen in engen Räumen eingesperrt. Statt Pfleger*innen, Mediziner*innen zu honorieren, gab es Applaus und härteste Arbeitsbedingungen. Statt auf Gesundheit für alle zu setzen, wird weiter an Privatisierungen gedacht. Statt Mietenstopp, halten Immobilienkonzerne an deren Höhen fest und fahren saftige Gewinne ein. Statt an einem ökologischen Umbau zu arbeiten, geben Autokonzerne Staatshilfen an ihre Aktionäre weiter. Statt Impfstoff für Alle wird der Zugang durch Pharmariesen verknappt und ordentlich abkassiert. Statt an einer solidarischen Krisenlösung zu arbeiten, wird nach oben umverteilt.
Die Reste des „Sozialstaates“ stehen dabei genauso auf der Kippe wie hart erkämpfte Freiheitsrechte. Dagegen gilt es Widerstand auf die Straße zu tragen und für eine solidarische Krisenlösung zu kämpfen. Kurzfristig geht es um folgende Forderungen:
Patente an Impfstoffen und Medikamenten müssen aufgehoben werden. Keine Profite mit der Gesundheit!Bessere Arbeitsbedingungen im Gesundheits – und Pflegebereich: Löhne rauf – Arbeitszeiten runter!
Keine Sonderregelungen für Unternehmen: Lockdown für alle nicht versorgungsrelevanten Wirtschaftsbereiche! Wenn Unternehmen mit öffentlichen Geldern gerettet werden, müssen sie auch in die öffentliche Hand übergehen!
Die Krisengewinner:innen und Superreichen müssen für die Kosten der Krise zahlen!
Keine Zwangräumungen von Mieter:innen, keine Sanktionen gegen Arbeitslose und voller Lohnausgleich für Beschäftigte! Keine Abschiebungen von Geflüchteten und Wohnungen für Alle.
Trotz dessen muss klar bleiben:
Der grundlegende Fehler liegt in einem System, welches Profite über Menschenleben stellt. Langfristig benötigen wir einen Bruch und eine Gesellschaft mit einer solidarischen Ökonomie, welche die Bedürfnisse der Menschen in den Vordergrund rückt.